Tiefensee: Investitionen für lebenswerte Städte und Beschäftigung 

 

„Die Städte haben einiges zu bewältigen. Klimawandel, demographische Veränderungen und wirtschaftliche Umbrüche sind enorme Herausforderungen. Mit der Städtebauförderung unterstützen wir die Gemeinden, ganz konkrete Probleme vor Ort zu lösen“, sagte Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee auf dem 2. Kongress zur Zukunft der Städtebauförderung am 28. Oktober 2008 in Berlin. Der Minister setzt dabei den Schwerpunkt auf die Stärkung des sozialen Zusammenhalts, Hilfen für benachteiligte Quartiere und die Stärkung der Innenstädte. Schwerpunkte der Programme sind Maßnahmen für mehr Integration, Bildung und Arbeitsplätze im Quartier, für die Anpassung der Städte und Gemeinden an schrumpfende Einwohnerzahlen und an die Bedürfnisse einer alternden und internationaleren Bevölkerung. Außerdem wird die Stärkung der Innenstädte, der Erhalt historischer Stadtkerne sowie Stadt- und Ortszentren als Lebensmittelpunkt der Region gefördert.
Insgesamt sollen 2009 für die Städtebauförderung rund 530 Millionen Euro Bundesmittel bereitgestellt werden (2008: 505 Millionen). Erhöht werden sollen insbesondere die Mittel der Programme „Soziale Stadt“ (von 90 auf 105 Millionen Euro) sowie „Stadtumbau West“ (von 58 auf 76 Millionen). Das Programm „Soziale Stadt“ wird zusätzlich durch das von der EU geförderte Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft und Arbeit im Quartier“ (BIWAQ) deutlich gestärkt. Mit dem Programm werden Projekte für lokale Arbeitsplätze und Bildungsangebote für Jugendliche und Langzeitarbeitslose in Stadtgebieten unterstützt, die besondere soziale Probleme aufweisen. Bis 2015 werden dafür 160 Millionen zusätzlich bereitgestellt. Schon wegen der Befristung der Programme ist die Städtebauförderung des Bundes kontinuierlich an aktuelle Aufgabenstellungen anzupassen. In diesem Jahr ist das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ hinzugekommen, das die Stärkung der Innenstädte und Ortskerne unterstützt. Nächstes Jahr soll das in Ostdeutschland erfolgreiche Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ auch in Westdeutschland starten, um vom Verfall bedrohte, historisch wertvolle Bausubstanz zu erhalten. Im Lichte der aktuellen Diskussionen um Konjunkturprogramme betonte Tiefensee den hohen Multiplikatoreffekt der Städtebauförderung. „Unsere Städtebauförderungsprogramme geben der Stadtentwicklung in Deutschland die richtige Richtung. Gleichzeitig kurbeln sie die Konjunktur an. Jeder Euro des Bundes löst Investitionen in bis zu zehnfacher Höhe aus. Jede Milliarde Investitionen bedeutet rund 20.000 Arbeitsplätze, und zwar dort, wo wir sie brauchen, nämlich vor Ort“, so Tiefensee. Insgesamt hat der Bund nach Angaben des Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung zwischen 1971 und 2007 rund 11,5 Milliarden Euro an Finanzhilfen zur Verfügung gestellt, von denen 5,5 Milliarden in die alten und gut 6 Milliarden Euro in die neuen Bundesländer flossen.