Schwerpunktthema Soziale Stadt

Tauziehen um das Programm Soziale Stadt

Das Programm Soziale Stadt hat am meisten unter der Kürzung der Städtebauförderung zu leiden. In Jahr 2011 steht ihm nicht einmal mehr ein Drittel der Geldmenge von 2010 zur Verfügung. Was bedeutet das für die Wohnungswirtschaft und vor allem für die Menschen in den Quartieren? Für Kommunen, Sozialverbände und die Wohnungswirtschaft war es ein Schock: Um 70 Prozent kürzte die Bundesregierung die Mittel des Programms Soziale Stadt – von 95 auf 28 Millionen Euro. Vielleicht aber noch schlimmer ist die Tatsache, dass die Verwendung der Mittel auf baulich investive Zwecke reduziert wurde. Investitionsbegleitende Maßnahmen, die etwa der Integration von Ausländern dienen, können nun nicht mehr gefördert werden. Stellt sich die Frage, wie viel das Programm Soziale Stadt ohne diese soziale Komponente noch wert ist. Die Bundesregierung legte sogar fest, dass die Mittel innerhalb der Städtebauförderung nicht – wie sonst üblich zwischen Teilprogrammen – zugunsten der Sozialen Stadt umverteilt werden dürfen. Gerade die Verknüpfung von Baulichem und Sozialem hatte eine integrierte Stadtentwicklung erst möglich gemacht. Sozialarbeiter zum Beispiel sind zu baulichen Investitionen eine hervorragende Ergänzung, um ein Quartier zu stabilisieren, das zu einem sozialen Brennpunkt zu werden droht. Ob Bildung- und Integrationsangebote oder Arbeitsmarktpolitik vor Ort: Das Programm Soziale Stadt hatte bisher immer die direkte Ansprache von Mensch zu Mensch in den Mittelpunkt gerückt. Steine, Mörtel und Beton allein erfüllen ein Quartier noch nicht mit Leben.

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